1. Lernschwimmbecken: Ersatz Hubbodensteuerung: Kreditbewilligung
2. Erneuerungswahl Notar für Amtsdauer 2022 - 2026: Stille Wahl
3. Finanzierung Kunstkalender 2023: Genehmigung
4. Revisionen: Genehmigung/Kenntnisnahme
5. Nahwärmeverbund Zentrumsliegenschaften - Sanierung Unterstationen: Projektierungskredit
6. Trafostation Bachtelstrasse 51a - Sanierung: Kreditbewilligung
7. Überprüfung Quellen Horgen: Kreditbewilligung
8. Ersatzbeschaffung Kehrsaugmaschine: Auftragserteilung und Genehmigung
9. Wasserreservoire: Kreditbewilligung
10. Projekt-, Kredit und Bauabrechnungen: Genehmigungen
11. Erteilte Baubewilligungen

1. Lernschwimmbecken: Ersatz Hubbodensteuerung: Kreditbewilligung
Das Lernschwimmbecken LSB Schützenmatt im Hirzel ist mit einem Hubboden ausgestattet, welcher für den Schwimmunterricht eingestellt werden kann. Die Steuerungstechnik ist nicht mehr funktional. Ausserdem entspricht sie nicht mehr den geforderten Sicherheitsbestimmungen in öffentlichen Bädern und muss daher ersetzt werden. Im aktuellen Zustand kann das LSB nicht mehr sicher betrieben werden. Um das Schadenausmass zu beheben und die Sicherheit zu gewährleisten, ist eine Sanierung notwendig. Der Gemeinderat hat für die Sanierung der Hubbodensteuerung einen Kredit im Umfang von Fr. 39'000.00 als gebundene Ausgabe bewilligt.
 

2. Erneuerungswahl Notar für Amtsdauer 2022 - 2026: Stille Wahl
Auf die Wahlausschreibung ist dem Gemeinderat als wahlleitender Behörde für die Erneuerungswahl des Notars im Notariatskreis Horgen innert Frist für die Amtsdauer 2022 - 2026 eine Person als gültiger Kandidat vorgeschlagen worden. Nach Ablauf der unbenutzten Nachfrist hat der Gemeinderat nun den bisherigen Notar, Thomas Schmid, 1977, Horgen, parteilos, für die Amtsperiode 2022 - 2026 als gewählt erklärt. Der Gemeinderat und die Gemeindeverwaltung wünschen Thomas Schmid weiterhin gutes Gelingen.

3. Finanzierung Kunstkalender 2023: Genehmigung
Die Gemeinde Horgen gibt zusammen mit dem Kulturfonds einen jährlichen Kalender heraus. Bereits im Dezember 2020 ist der Kulturfonds vom Gemeinderat gebeten worden, sich bezüglich der künftigen Finanzierung Gedanken zu machen. Die vorgeschlagene Finanzierungslösung (Einbindung des lokalen Gewerbes) erachtet der Gemeinderat in der heutigen Zeit (Pandemie) als nicht umsetzbar. Der Gemeinderat hat aufgrund der grossen Beliebtheit des Kalenders beschlossen, die Finanzierung des Kalenders 2023 nochmals zu übernehmen.

4. Revisionsberichte: Genehmigungen/Kenntnisnahme
Der Gemeinderat hat die folgenden zwei Revisionsberichte genehmigt:

• Sachbereichsrevision (Löhne und Entschädigungen bei der Politischen Gemeinde Horgen, beim ZV Berufswahlschule Bezirk Horgen sowie dem ZV Zivilschutz Horgen), durchgeführt vom 15. bis 18. November 2021 durch die Revisoren der Verwaltungsrevisionen AG.
• Revision (finanzielle und materielle Prüfung der Zusatzleistung zur AHV/IV 2021 in den Jahren 2019/2020), durchgeführt vom 20. bis 23. September 2021 von Revisoren des Kantonalen Sozialamtes Zürich.

5. Nahwärmeverbund Zentrumsliegenschaften - Sanierung Unterstationen: Projektierungskredit
Der Nahwärmeverbund "Zentrum Schinzenhof" erhält die Energie nun in Form von freigesetzter Wärme der Kehrichverbrennungsanlage (Fernwärme). Vom Frühling bis im Herbst 2021 fanden Bauarbeiten statt. Als nächster unumgänglicher Schritt müssen die Unterstationen der Liegenschaften, welche am Nahwärmeverbund angeschlossen sind, saniert werden. Für die Bezahlung respektive die Umsetzung dieser notwendigen Sanierungen hat der Gemeinderat einen Projektierungskredit im Umfang von Fr. 280'000.00 als gebundene Ausgabe zu Lasten der Investitionsrechnung bewilligt.

6. Trafostation Bachtelstrasse 51a - Sanierung: Kreditbewilligung
Die Trafostation Bachtelstrasse 51a (Assek. Nr. 2946) ist in die Jahre gekommen. Die elektrischen Anlagen der Station entsprechen nicht mehr den heute gültigen Normen und müssen ersetzt werden. Der Gemeinderat hat das Projekt für die Sanierung der Trafostation Bachtelstrasse 51a genehmigt. Vorbehalten bleibt der Entscheid des ESTI. Ausserdem hat der Gemeinderat den erforderlichen Kredit von Fr. 340'000.00 bewilligt. Dieser Betrag geht zu Lasten der Investitionsrechnung.

7. Überprüfung Quellen Horgen: Kreditbewilligung
Auf dem Gemeindegebiet befinden sich zahlreiche Quellen, die zu einem grossen Teil von der Wasserversorgung Horgen genutzt und unterhalten werden. Seit 2005 wurde die Quellen nicht mehr untersucht und auch keine Inspektions- und Sanierungsarbeiten durchgeführt. Deshalb ist geplant, alle Quellleitungen mittels Kameraaufnahmen zu erfassen und wo nötig, zu spülen und zu orten. Der Gemeinderat hat das Projekt zur Beurteilung und Sanierung der Quellen genehmigt und den dazugehörigen Kredit von Fr. 310'000.00 bewilligt.

8. Ersatzbeschaffung Kehrsaugmaschine: Auftragserteilung und Genehmigung
Im betrieblichen Unterhalt der Gemeinde Horgen erfolgt die Grobreinigung auf den öffentlichen, asphaltierten Verkehrs- und Fusswegflächen grösstenteils maschinell mit zwei Kehrsaugmaschinen. Die alte und damit reparaturanfällige Maschine wird mit einem Fahrzeug von gleicher Grösse, Bauart und gleichem Hersteller/Lieferant ersetzt. Dies jedoch bestückt mit einer emissionsfreien elektrischen Antriebseinheit. Bei Testfahrten über mehrere Tage im Herbst 2020 konnte das Produkt der Firma Bucher Industrie überzeugen. Das Produkt ist technisch ausgereift und die Batteriekapazität genügt für einen vollen Arbeitstag. Die Energiekosten pro Arbeitstag reduzieren sich auf rund 20 % im Vergleich zum Verbrennungsmotor. Die jährlichen Unterhaltskosten werden um die Hälfte reduziert. Das Fahrzeug mit der Bezeichnung CityCat V20e besitzt die Energieeffizienzklasse A, der Verbrauch liegt bei durchschnittlich 6Kw/h. Die Beschaffung erfolgte als Direktvergabe zum Marktpreis beim lokalen Bucher Vertriebspartner, der Firma Schuler Handels AG, Wollerau. Der Gemeinderat hat der Beschaffung der neuen E-Kehrsaugmaschine zugestimmt und die jährlichen Leasingraten (2022 - 2026) von Fr. 52'212.00 bewilligt.

9. Wasserreservoire: Kreditbewilligung
Bei den beiden Reservoirs Vorderi Höchi und Chaseren gibt es ein halbes Dutzend Objekte welche durch je eine zentrale Druckerhöhungsanlage und separaten Leitungen mit Trinkwasser versorgt werden. Die zentralen Druckerhöhungen haben keine Funktion für den Löschschutz der Objekte, sondern bieten nur vereinzelten Kunden Vorteile, während andere selbst eine Druckerhöhungsanlage einbauen mussten. Nun soll diese Ungleichbehandlung aufgehoben und die zentralen Druckerhöhungsanlagen in den beiden Reservoiren zurückgebaut werden. Der Gemeinderat hat den Rückbau genehmigt und den dazugehörigen Kredit von Fr. 80'000.00 bewilligt.

10. Projekt-, Kredit- und Bauabrechnungen: Genehmigungen
Der Gemeinderat hat die folgenden Projekt-, Kredit- und Bauabrechnungen der in den letzten Jahren bewilligten Projekte erhalten und genehmigt:

• Bauabrechnung "Schulhäuser - Neuverkabelung Netzwerke" mit Gesamtkosten Fr. 113'732.95 und Minderkosten von Fr. 10'267.05.
• Bauabrechnung "Bahnhofstrasse 10 - 12 (Gemeindehaus)" - Umbau mit Gesamtkosten von Fr. 103'064.00 und Minderkosten von Fr. 16'936.00.
• Bauabrechnung "Alterssiedlung Tannenbach - Umbau EG-rollstuhlgängige Wohnung" mit Gesamtkosten von Fr. 168'391.77 und Minderkosten von Fr. 16'608.23.
• Bauabrechnung "Raumbedarf Sozialversicherungen - Umbau Bürofläche" mit Gesamtkosten von Fr. 217'038.18 und Minderkosten von Fr. 2'961.82.
• Kreditabrechnung "Ersatzbeschaffung Kommunalfahrzeug 2021 für das Strasseninspektorat" zum Betrag von Fr. 84'184.90 und einer Kreditunterschreitung von Fr. 5'845.10.

11. Erteilte Baubewilligungen
Der Gemeinderat hat die folgenden Baubewilligungen gemäss Projektunterlagen und unter bestimmten Auflagen und Vorbehalten erteilt:

• Albisser Andreas, Erweiterung Dachgaube Westfassade, Neubau Dachgaube Ostfassade und Innenumbau Dachgeschoss auf dem Grundstück Dürenmoos 2, Hirzel
• Jordi Markus und Christine, Innenumbau, neue Fenster und Dachbalkon beim Gebäude auf dem Grundstück am Feldeggweg 2
• Schelling Jan und Monica, Abbruch Gebäude und Neubau Zweifamilienhaus mit Garage auf dem Grundstück am Eggweg 3
• Stutz Alex, Abbruch Autounterstand und Neubau 2 Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage auf dem Grundstück an der Waidlistrasse 52 und 56

Gemeinderat Horgen