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Regierungsrat genehmigt Zusammenschlussvertrag

5. Oktober 2017
Horgen Hirzel 2018 – Regierungsrat genehmigt den Zusammenschlussvertrag
Die Stimmberechtigten der Gemeinden Hirzel und Horgen haben am 25. September 2016 dem Zusammenschlussvertrag mit einem deutlichen Mehr zugestimmt und damit den Weg zur Eingemeindung der Gemeinde Hirzel in die Gemeinde Horgen geebnet.

Ein Jahr später genehmigte nun der Regierungsrat des Kantons Zürich mit Beschluss vom 20. September 2017 den Zusammenschluss der Gemeinden Horgen und Hirzel. In der Folge hat der Kantonsrat den Zusammenschluss formell ebenfalls noch zu genehmigen.

Somit steht fest, die im Auftrag des Souveräns umzusetzende Eingemeindung der Gemeinde Hirzel in die Gemeinde Horgen auf den 1. Januar 2018 könnte nur noch durch das Bundesgericht im Verfahren betreffend Gemeindebeschwerde verzögert werden. Diesbezüglich haben sowohl der Bezirksrat Horgen als auch das Verwaltungsgericht festgehalten, dass der Zusammenschlussvertrag nicht zu beanstanden ist. Ergänzend kommt hinzu, dass das Abstimmungsverfahren im Hirzel ebenfalls nicht zu beanstanden ist, wie der Bezirksrat zum zweiten Mal in seinem Urteil festgehalten hat.

Die Steuerungsgruppe wird spätestens am 6. November 2017 über die Einberufung der ersten gemeinsamen Gemeindeversammlung vom 14. Dezember 2017 sowie über die ersten gemeinsamen Erneuerungswahlen vom 15. April 2018 entscheiden. Zwischenzeitlich laufen alle Projekte in den Arbeitsgruppen, wie beispielsweise die Migration der Informatik, mit Hochdruck weiter. Die Bevölkerungen in den beiden Gemeinden sollen sich darauf verlassen können, dass die Dienstleistungen ab Januar 2018 in gewohnter Qualität zur Verfügung stehen.

Gemeinderäte Hirzel und Horgen