Inhalt
Aus den Verhandlungen des Gemeinderats Horgen
23. November 2016
Sportkonzept für die Gemeinde Horgen genehmigt
Der Sport ist ein wesentlicher Bestandteil unserer Gesellschaft. Seine erzieherischen, sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Werte sowie der wichtige Einfluss auf Freizeitgestaltung, Gesundheit, Leistungsfähigkeit und Integration verleihen dem Sport eine grosse gesellschaftspolitische Bedeutung. Da deshalb Förderung des aktiv betriebenen Sports eine bedeutende Aufgabe von öffentlichem Interesse ist hat der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 14. November 2016 ein Sportkonzept bewilligt. Dieses Sportkonzept gibt dem Gemeinderat eine Grundlage, künftig den Vereins- und Breitensport im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten gezielt zu fördern. Für die Umsetzung wird der Sportkoordinator verantwortlich sein. Dieser soll Ansprechpartner für die Vereine sein und als Schnittstelle zum Gemeinderat wirken. Für die Umsetzung des Konzepts wird eine finanzielle Unterstützung durch den Kanton erwartet.
Reglement über die Vergabe und Nutzung des Dorfplatzes sowie der Piazza revidiert
Seit März 1996 besteht für den Dorfplatz, das Dorfzelt und die Piazza ein Benützungsreglement. Dieses war auf Grund der deutlich gestiegenen Nutzung der verschiedenen Plätze und der damit einhergehenden Belastung des Dorfzentrums nicht mehr zeitgemäss. Der Gemeinderat hat deshalb in seiner Sitzung vom 7. November 2016 ein neues Reglement erlassen. Neu wurden Anmeldefristen (mind. 90 / max. 365 Tage) festgelegt. Ebenfalls wurden die Tarife angepasst. Es ist dem Gemeinderat ein Anliegen, das Dorfleben durch die Zurverfügungstellung des Dorfplatzes und der Piazza zu beleben, mit dem neuen Reglement soll dies geregelt werden.
Alkoholtestkäufe
Anfangs November wurden im Rahmen des Jugendschutzes und der Alkoholprävention sogenannte Alkoholtestkäufe in Horgen durchgeführt. Die Abteilung Kind/Jugend/Familie und die Abteilung Sicherheit führen diese Testkäufe in Zusammenarbeit mit dem Blauen Kreuz seit mehreren Jahren durch. Im Vorjahr waren es Testkäufe beim Detailhandel. In diesem Jahr war es Ziel das Verkaufsverhalten im Gastgewerbe von Bier, Spirituosen und Tabak zu kontrollieren. Diese Massnahme wurde zuvor schriftlich angekündigt. Primäres Ziel dabei ist nicht, dass man möglichst viele „Sünder“ ertappt, sondern eine Sensibilisierung bezüglich der Pflicht der Alterskontrolle beim Alkoholverkauf an unter 16- bzw. 18-Jährige. Offenbar haben nur gerade 38% der 13 besuchten Betriebe den Ausweis der Testkäufer verlangt. Bier wurde von 44% und Spirituosen gar von 54% der Betriebe verkauft. Die Gemeinde wird die fehlbaren Betriebe darüber in Kenntnis setzen und im Gespräch mit den Verkaufsstellen Verbesserungen vorschlagen.
Der Gemeinderat hat folgende Baubewilligungen erteilt:
Ferner hat der Gemeinderat…
Der Sport ist ein wesentlicher Bestandteil unserer Gesellschaft. Seine erzieherischen, sozialen, kulturellen und wirtschaftlichen Werte sowie der wichtige Einfluss auf Freizeitgestaltung, Gesundheit, Leistungsfähigkeit und Integration verleihen dem Sport eine grosse gesellschaftspolitische Bedeutung. Da deshalb Förderung des aktiv betriebenen Sports eine bedeutende Aufgabe von öffentlichem Interesse ist hat der Gemeinderat in seiner Sitzung vom 14. November 2016 ein Sportkonzept bewilligt. Dieses Sportkonzept gibt dem Gemeinderat eine Grundlage, künftig den Vereins- und Breitensport im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten gezielt zu fördern. Für die Umsetzung wird der Sportkoordinator verantwortlich sein. Dieser soll Ansprechpartner für die Vereine sein und als Schnittstelle zum Gemeinderat wirken. Für die Umsetzung des Konzepts wird eine finanzielle Unterstützung durch den Kanton erwartet.
Reglement über die Vergabe und Nutzung des Dorfplatzes sowie der Piazza revidiert
Seit März 1996 besteht für den Dorfplatz, das Dorfzelt und die Piazza ein Benützungsreglement. Dieses war auf Grund der deutlich gestiegenen Nutzung der verschiedenen Plätze und der damit einhergehenden Belastung des Dorfzentrums nicht mehr zeitgemäss. Der Gemeinderat hat deshalb in seiner Sitzung vom 7. November 2016 ein neues Reglement erlassen. Neu wurden Anmeldefristen (mind. 90 / max. 365 Tage) festgelegt. Ebenfalls wurden die Tarife angepasst. Es ist dem Gemeinderat ein Anliegen, das Dorfleben durch die Zurverfügungstellung des Dorfplatzes und der Piazza zu beleben, mit dem neuen Reglement soll dies geregelt werden.
Alkoholtestkäufe
Anfangs November wurden im Rahmen des Jugendschutzes und der Alkoholprävention sogenannte Alkoholtestkäufe in Horgen durchgeführt. Die Abteilung Kind/Jugend/Familie und die Abteilung Sicherheit führen diese Testkäufe in Zusammenarbeit mit dem Blauen Kreuz seit mehreren Jahren durch. Im Vorjahr waren es Testkäufe beim Detailhandel. In diesem Jahr war es Ziel das Verkaufsverhalten im Gastgewerbe von Bier, Spirituosen und Tabak zu kontrollieren. Diese Massnahme wurde zuvor schriftlich angekündigt. Primäres Ziel dabei ist nicht, dass man möglichst viele „Sünder“ ertappt, sondern eine Sensibilisierung bezüglich der Pflicht der Alterskontrolle beim Alkoholverkauf an unter 16- bzw. 18-Jährige. Offenbar haben nur gerade 38% der 13 besuchten Betriebe den Ausweis der Testkäufer verlangt. Bier wurde von 44% und Spirituosen gar von 54% der Betriebe verkauft. Die Gemeinde wird die fehlbaren Betriebe darüber in Kenntnis setzen und im Gespräch mit den Verkaufsstellen Verbesserungen vorschlagen.
Der Gemeinderat hat folgende Baubewilligungen erteilt:
- Baugenossenschaft Zurlinden, Zürich, Projektänderung Neubau 4 MFH mit Pflegewohngruppe (Arealüberbauung), Einsiedlerstrasse;
- Baugenossenschaft Zurlinden, Zürich, Erstellung Spielplatz mit diversen Spielelementen, Einsiedlerstrasse;
- Erbengemeinschaft Keller, c/o Jörg Keller, Horgen, Projektänderung Neubau Tiefgarage mit Nebenräumen und Verbindung in bestehendes MFH, Rütelerstrasse 2/6;
- Gemeinnützige Baugenossenschaft Horgen, Abbruch Gebäude und Neubau von drei Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage, Seestrasse 37, 39 und 41,Genehmigung Umgebungsplan;
- Mobimo AG, Küsnacht, für die publikumsintensive Zwischennutzung der Gebäude Seestrasse 83;
- AXA Leben AG, Zürich, Innenumbau im 1. Obergeschoss, Dorfgasse 14, Horgen;
- Raths Barbara, Horgenberg; Ausbau Dachgeschoss mit zwei Dachlukarnen für separate Wohnung sowie Anbau Aussentreppe; Bergstrasse 155, Horgenberg;
- Neue Baugenossenschaft Horgen, Abbruch Gebäude und Neubau 2 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage, Floraweg 9 bis 12, Horgen;
Ferner hat der Gemeinderat…
- den Stellenetat im Altersheim Tödi um 2,6 Stellen im Pflegedienst erhöht und vorsorglich im Voranschlag 2017 1200 Stellenprozente für den Betrieb der Pflegewohngruppe Strickler ab Oktober 2017 eingestellt;
- dem Upgrade der Software Verwaltungsrechenzentrum St. Gallen (Finanzen) im kommenden Jahr im Hinblick auf HRM2 sowie der Integration der Finanzbuchhaltung der Gemeinde Hirzel zugestimmt;
- der Ausrichtung von Weihnachtszulagen an alle Bezügerinnen und Bezüger von Zusatzleistungen zugestimmt;
- die Bauabrechnung für die Erneuerung des Pausenplatzes des Schulhauses Rotweg mit Gesamtkosten von Fr. 134‘358.65 (Minderkosten von Fr. 3‘641.35) genehmigt;
- für die Erneuerung der Farbbeläge an der Bahnhofstrasse einen Kredit von Fr. 200‘000.00 bewilligt und mit der Ausführung der Arbeiten aufgrund der Submissionsergebnisse die Firma Morf AG, Cham, beauftragt;
- zuhanden der öffentlichen Auflage einen Ergänzungskredit von Fr. 155‘000.00 für die Lärmschutzmassnahmen entlang der Gemeindestrassen bewilligt, womit sich der Bruttokredit auf Fr. 415‘000.00 erhöht;
- das positive Ergebnis der Sachbereichsrevision 2016, Löhne und Entschädigungen, durch die Verwaltungsrevisionen GmbH vom 14. September 2016 zur Kenntnis genommen;