Inhalt

Aus den Verhandlungen des Gemeinderats

14. Mai 2024
Der Gemeinderat informiert über aktuelle Beschlüsse.
  1. Festsetzung Termine Gemeindeabstimmungen 2025: Genehmigung
  2. Festsetzung Termine Gemeindeversammlungen 2025: Genehmigung
  3. Informationssicherheit/Datenschutz, ISDS-Konzept, Microsoft 365: Genehmigung
  4. Quellfassung Sihlsprung-Steingass – Aufhebung Schutzzonen: Genehmigung
  5. Baumann-Ferienheim-Stiftung, Jahresbericht und -rechnung: Genehmigung
  6. Wasserversorgung HTRK, Jahresrechnung 2023: Genehmigung
  7. NBG - Filmaufführung mit Verlängerung der Nachtruhezeiten: Genehmigung
  8. Schwingfest Horgen 2024, Bewilligung für die Durchführung: Genehmigung
  9. Hinterrütistrasse: Projektgenehmigung zu Handen Projektauflage
  10. Bewilligte Kreditanträge
  11. Kreditabrechnungen: Genehmigungen
  12. Erteilte Baubewilligung

1. Festsetzung Termine Gemeindeabstimmungen 2025: Genehmigung
Die Termine der Gemeindeabstimmungen werden so angesetzt, dass sie mit den eidgenössischen und kantonalen Urnengängen zusammenfallen. Für das kommende Jahr hat der Gemeinderat die Termine für die Urnenabstimmungen wie folgt festgesetzt:

9. Februar 2025

18. Mai 2025

28. September 2025

30. November 2025

   

2. Festsetzung Termine Gemeindeversammlungen 2025: Genehmigung
Für das kommende Jahr hat der Gemeinderat die beiden obligatorischen Gemeindeversammlungen (Jahresrechnung und Budget) auf Donnerstag, 12. Juni 2025 und Donnerstag, 11. Dezember 2025 festgesetzt. Zusätzlich findet eine Gemeindeversammlung zum kommunalen Richtplan statt. Dafür sind zwei Abende vorgesehen und zwar am Mittwoch, 12. März 2025 und Donnerstag, 13. März 2025. Letzterer dient als Ausweichtermin bei langer Sitzungsdauer am ersten Abend. Diese Gemeindeversammlungen werden in den Räumlichkeiten der reformierten Kirche durchgeführt. Sollte eine zusätzliche Gemeindeversammlung notwendig sein, ist als provisorisches Datum der Donnerstag, 11. September 2025 festgelegt worden.

3. Informationssicherheit/Datenschutz, ISDS-Konzept, Microsoft 365: Genehmigung
In der Gemeindeverwaltung wird in den nächsten Monaten Microsoft365 eingeführt. Dies korrespondiert mit der vom Gemeinderat abgenommenen Digitalstrategie 2022-2026. Vor Einführung eines neuen IT-Tools hat eine solide Abklärung zu erfolgen, welche die Risiken aufzeigt (ISDS-Konzept, Informationssicherheit und Datenschutz). Wenn die Risiken zu gross sind, müssen Massnahmen ergriffen werden, um diese zu minimieren. Der Gemeinderat hat das vorliegende ISDS-Konzept Microsoft365 genehmigt.

4. Quellfassung Sihlsprung-Steingass – Aufhebung Schutzzonen: Genehmigung
1999 setzte der Gemeinderat Hirzel die Grundwasserschutzzonen um die Quellfassungen Steingass und Sihlsprung der Wasserversorgung Zürich fest. Aus qualitativen Gründen wird die Wasserversorgung Zürich die Fassung Sihlsprung nur noch in Notlagen nutzen. Dadurch entfällt auch die Schutzzonenpflicht um diese Quelle. Der Gemeinderat hat die alten Schutzzonen, die 1999 vom Gemeinderat Hirzel genehmigt wurden, aufgehoben.

5. Baumann-Ferienheim-Stiftung, Jahresbericht und -rechnung: Genehmigung
Der Gemeinderat hat den Jahresbericht und die Jahresrechnung 2023 der Baumann-Ferienheim-Stiftung aufsichtsbehördlich genehmigt.

6. Wasserversorgung HTRK, Jahresrechnung 2023: Genehmigung
Der Gemeinderat, dem die einfache Gesellschaft Wasserversorgung HTRK (Horgen-Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg) der Aufsicht untersteht, hat die Jahresrechnung 2023 zur Kenntnis genommen und aufsichtsbehördlich genehmigt.

7. NBG - Filmaufführung mit Verlängerung der Nachtruhezeiten: Genehmigung
Die Neue Baugenossenschaft Horgen NBG ersuchte den Gemeinderat um die Verlängerung der Nachtruhezeit bis 01.00 Uhr für eine Filmaufführung im Freien am Samstag, 29. Juni 2024 (Verschiebedatum Samstag, 17. August 2024). Es handelt sich um eine private Veranstaltung auf Privatgrund. Der Gemeinderat hat dem Gesuchsteller die Bewilligung unter Einhaltung verschiedener Bestimmungen bewilligt.

8. Schwingfest Horgen 2024, Bewilligung für die Durchführung: Genehmigung
Am 1. und 2. Juni 2024 findet bekanntlich das Zürcher Kantonal Schwingfest in Horgen auf dem Areal der Schul- und Sportanlage Waldegg statt. Die kompletten Bewilligungsunterlagen wurden fristgerecht zur Bewilligung eingereicht. Der Gemeinderat hat dem Trägerverein ZKSF Horgen 2024 die Bewilligung zur Durchführung des Schwingfests 2024 unter Einhaltung verschiedener Bestimmungen und Auflagen erteilt.

9. Hinterrütistrasse: Projektgenehmigung zu Handen Projektauflage
Die Hinterrütistrasse weist mehrheitlich ein starkes Gefälle auf und wird in den unbefestigten Abschnitten bei starken Niederschlägen immer wieder ausgewaschen. Damit diese schweren Schäden verhindert, die wiederholten aufwändigen Instandstellungsarbeiten reduziert und die Zufahrt für die Anwohner gewährleistet werden können, wurden in den vergangenen Jahren im steilen Abschnitt zwischen der Harütistrasse und der Liegenschaft Hinterrütistrasse 11 auf einer Länge von 340 m Betonfahrspuren mit Kiesstreifen dazwischen eingebaut. Der Gemeinderat hat das Projekt "Strasseninstandsetzung Hinterrütistrasse" formell genehmigt und zur öffentlichen Auflage freigegeben.

10. Bewilligte Kreditanträge
Der Gemeinderat hat für die folgenden Projekte die entsprechenden Kreditanträge bewilligt:

  • Ausführungskredit für Projektierung "Seestrasse (Rietli): Neubau Asylunterkunft Standort A (Grundstück HN9655)" von Fr. 250'000.00 (ordentlich budgetiert).
  • Ausführungskredit "Feuerwehr/Werkhof Waldegg Umrüsten auf LED" von Fr. 160'000.00 (ordentlich budgetiert).
  • Ausführungskredit "Zugerstrasse 12: Ersatz Lüftungsanlage Restaurant und Küche" von Fr. 360'000.00 (gebundene Ausgabe)
  • Ausführungskredit "Abwasserentsorgung Spezialbauwerke – Sanierungen 2024" von Fr. 297'000.00 (ordentlich budgetiert)

11. Kreditabrechnungen: Genehmigungen
Der Gemeinderat hat die folgenden Kreditabrechnungen der in den letzten Jahren bewilligten Projekte erhalten und genehmigt:

  • "Alte Landstrasse 24, Schinzenhof, Umbau/Sanierung Ladenlokal für Neuvermietung an Spielwaren Beier" mit Gesamtkosten von Fr. 155'449.62 und Mehrkosten von Fr. 35'449.62.
  • "Spyrigarten / Pflegezentrum Konzeptänderung Gartenumgestaltung" mit Gesamtkosten von Fr. 132'500.20 und Mehrkosten von Fr. 2'500.20.
  • "Alte Landstrasse 24, Schinzenhof-Saal, Erhöhung Nutzlast Bühnenhochzüge" mit Gesamtkosten von Fr. 142'834.65 und Minderkosten von Fr. 1'165.35.
  • "Zugerstrasse 12 (Friedberg) Ersatz der undichten Gauben in der Dachwohnung" mit Gesamtkosten von Fr. 80'630.61 und Minderkosten von Fr. 49'369.39.
  • "Alterszentrum Baumgärtlihof Ersatz Küche Cafeteria" mit Gesamtkosten von Fr. 186'258.30 und Mehrkosten von Fr. 11'258.30.
  • "Trafostation Tödistrasse 62" mit Gesamtkosten von Fr. 296'891.39 und Minderkosten von Fr. 13'108.61.

12. Erteilte Baubewilligung
Der Gemeinderat hat die folgende Baubewilligung gemäss Projektunterlagen und unter bestimmten Auflagen und Vorbehalten erteilt:

  • Robert Zingg, Ausbau Dachgeschoss, Ersatz Vordach sowie Neubau Velounterstand beim Gebäude auf dem Grundstück an der Zugerstrasse 78.

Gemeinderat Horgen