Inhalt

Aus den Verhandlungen des Gemeinderats Horgen

1. Oktober 2019

Der Gemeinderat Horgen hat sich im Rahmen seiner Sitzung vom Montag, 30. September 2019 mit der Situation in der Schulpflege Horgen befasst. Er ersucht die Schulpflege dringend, alle nötigen Massnahmen einzuleiten, damit geordnete Abläufe gewährleistet sind. Von der Schulpflegepräsidentin fordert er eine offene Kommunikation über die Hintergründe des internen Konflikts.

Die Zusammenarbeit innerhalb der Schulpflege ist seit längerem stark belastet. Die Bevölkerung und die Vertretungen der Ortsparteien sind besorgt über die publik gewordenen Spannungen zwischen der Schulpräsidentin und den Schulpflegemitgliedern. Der Gemeinderat Horgen teilt die Sorge und kann das Bedürfnis nach lückenloser Information und rascher Klärung des internen Konflikts gut nachvollziehen.

Eine hohe Schulqualität für die Schülerinnen und Schüler der Gemeinde Horgen liegt dem Gemeinderat am Herzen. Voraussetzung dafür ist eine professionell funktionierende Schulpflege, die konstruktiv zusammenarbeitet und sich ohne Ablenkung um die Belange der Schule und die Anliegen des Schulteams kümmert. Darüber hinaus ist die Gemeindeverwaltung auf geordnete und korrekte Prozesse im Schulbereich angewiesen.

Die Schulpflege Horgen hat bereits gehandelt, eine Teil-Neukonstituierung vorgenommen und die Schulpräsidentin vom Bereich Finanzen entlastet. Der Gemeinderat begrüsst diesen Entscheid, denn die Amtsführung der Schulpräsidentin wird auch für den Gemeinderat zunehmend zur Belastung.

Vor diesem Hintergrund hat der Gemeinderat die Schulpflege dringend ersucht, weitere Schritte zur Entschärfung der Situation und damit zur Normalisierung der Abläufe und Kompetenzen einzuleiten. Ausserdem hat der Gemeinderat die Schulpflege aufgefordert, den Gemeinderat über sämtliche finanzrelevanten und die Organisation betreffenden Beschlussfassungen der Schule in Kenntnis zu setzen. Im Vordergrund steht dabei die Sicherstellung der Einhaltung von geregelten Abläufen gemäss geltenden Verordnungen.

Die Schulpflege Horgen ist eine eigenständige, vom Volk gewählte Behörde und als solche von Gesetzes wegen dem Gemeinderat weitgehend gleichgestellt. Vor diesem Hintergrund ist der Gemeinderat Horgen hinsichtlich seiner Einflussnahme eingeschränkt. Da es im Kern des Konflikts um die Akzeptanz der Schulpräsidentin innerhalb der Schulpflege geht, hat der Gemeinderat seinen Spielraum nahezu ausgeschöpft, indem er die beschriebenen Monitoring-Funktionen verordnet und das Aufsichtsorgan, den Bezirksrat Horgen, über die Situation in der Schulpflege informiert hat.