1. Klausurtag des Gemeinderats zu vier Themenbereichen
2. Grundlagen zu Führung und Organisation – Aktualisierung: Genehmigung
3. Reglement Videoüberwachung Gebäude der Gemeinde Horgen: Genehmigung
4. Zweckverband ARA Zimmerberg - Budget 2024: Genehmigung
5. Steinkrattenweg, Sanierung Niederspannungsverbindung, Projektbewilligung, Kreditfreigabe, Auftragsvergabe: Genehmigung
6. Spitzbüel bis Schliereggstrasse Hirzel, Wasserleitungsersatz, Projektbewilligung und Kreditfreigabe: Genehmigung
7. HGV Strassenfest 2024: Betriebsbewilligung
8. Kreditabrechnungen: Genehmigungen
    

1. Klausurtag des Gemeinderats zu vier Themenbereichen
Der Gemeinderat hat Anfang November 2023 einen Klausurtag abgehalten, um sich einigen bedeutenden Themen zu widmen und die nächsten Schritte zu definieren. Folgende Hauptthemen standen im Fokus:

• Projektstand der anstehenden Revision der Personalverordnung (PVO) sowie der Entschädigungsverordnung (EVO) – Der Gemeinderat hat sich zum Ziel gesetzt, die PVO in dieser Legislatur einer Totalrevision zu unterziehen. Dabei sollen einerseits die Bestimmungen für das Personal und diejenigen für die Behörden getrennt werden, da sich die Funktionen und Rahmenbedingungen von Angestellten und Behördenmitgliedern deutlich unterscheiden. Zudem sind verschiedene gesetzliche Neuerungen bzw. geplante Gesetzesänderungen bisher nicht ins kommunale Personalrecht eingeflossen
• Stand und Fahrplan der kommunalen Richtplanung – Der Gemeinderat plant hierzu eine Informationsveranstaltung am 17. Januar 2024
• Stand Schulraumentwicklung – Der Gemeinderat erwartet den Abschlussbericht auf Anfang 2024. Des Weiteren wird an einer Informationsveranstaltung vom 18. Januar 2024 über das Projekt "Neubau Oberstufenschulhaus inkl. Dreifachturnhalle" orientiert (Urnenabstimmung vom 3. März 2024)
• Standortbestimmung Energieversorgung – Informationsveranstaltung am Donnerstag, 9. November 2023 zu den Themen Energiepreise und Fernwärmestrategie.

Eine weitere Klausurtagung "Halbzeit Legislatur 2022/26" ist für März 2024 eingeplant.

2. Grundlagen zu Führung und Organisation – Aktualisierung: Genehmigung
Im September 2020 verabschiedete der Gemeinderat die Grundlagen zu Führung und Organisation. Das Dokument wurde per 1. Oktober 2020 in Kraft gesetzt. Aufgrund der Totalrevision der Gemeindeordnung mussten einzelne Bestimmungen in diesem Dokument entsprechend angepasst werden. Der Gemeinderat hat nun die revidierten Grundlagen zu Führung und Organisation genehmigt und am 1. November 2023 in Kraft gesetzt. Das Dokument findet sich auf der Website der Gemeinde Horgen zum Download.

3. Reglement Videoüberwachung Gebäude der Gemeinde Horgen: Genehmigung
Leider wurde der Briefkasten an der Aussenseite des Gemeindehauses wiederholt über Wochen von einem Vandalen zugemüllt. Dies machte es notwendig, den Briefkasten vorübergehend zu schliessen bzw. in das Foyer des Gemeindehauses zu verschieben. Der Briefkasten soll so funktionsfähig bleiben, um die Zustellung von Post zu gewährleisten und um weitere Schäden zu verhindern. Damit die Sicherheit und Funktionalität des Aussen-Briefkastens wieder gewährleistet werden kann, wurden zwei Videokameras in diesem Bereich installiert. Da der Eingangsbereich des Gemeindehauses im Reglement der Videoüberwachung bei Gebäuden der Gemeinde Horgen noch nicht aufgeführt ist, wurde das Reglement entsprechend angepasst und vom Gemeinderat genehmigt.

4. Zweckverband ARA Zimmerberg - Budget 2024: Genehmigung
Die Betriebskommission der ARA Zimmerberg hat das Budget 2024 zuhanden der vier Verbandsgemeinden verabschiedet. Die Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission der Gemeinde Horgen hat das Budget 2024 geprüft und den Verbandsgemeinden zur Genehmigung empfohlen.

5. Steinkrattenweg, Sanierung Niederspannungsverbindung, Projektbewilligung, Kreditfreigabe, Auftragsvergabe: Genehmigung
Im Steinkrattenweg verläuft eine 650m lange Niederspannungsverbindung zwischen der Trafostation Steinkrattenweg 31 und einer Verteilkabine. Das Kabel muss altershalber ausgetauscht werden. Die entsprechenden Arbeiten wurden ausgeschrieben und die eingegangenen Offerten verglichen. Ein Betrag von Fr. 150'000.00 wurde dafür im Budget ordentlich budgetiert. Aufgrund verschiedener Faktoren (u.a. gestiegene Kupferpreise) liegen die Kosten für die Ausführung nun bei Fr. 260'000.00 und übersteigen den budgetierten Betrag um Fr. 110'000.00. Der Gemeinderat hat die Arbeiten zur Sanierung der Niederspannungsverbindung am Steinkrattenweg an die Firma Graben AG, Horgen, erteilt. Die zusätzlichen Kosten von Fr. 110'000.00 hat der Gemeinderat zu Lasten des gemeinderätlichen Kreditrahmens bewilligt.

6. Spitzbüel bis Schliereggstrasse Hirzel, Wasserleitungsersatz, Projektbewilligung und Kreditfreigabe: Genehmigung
Die Wasserleitungen Spitzbüel bis Schliereggstrasse Hirzel (gestemmter Grauguss) aus dem Jahr 1960 müssen altershalber ersetzt werden. Ein Betrag von Fr. 340'000.00 wurde dafür im Budget ordentlich eingestellt. Die Arbeiten zur Ersetzung der Wasserleitungen Spitzbüel bis Schliereggstrasse Hirzel können aufgrund der Schätzung in freihändigem Verfahren vergeben werden. Der Gemeinderat hat den notwendigen Kredit von Fr. 300'000.00 für die Ausführung des Projekts Spitzbüel bis Schliereggstrasse Hirzel bewilligt.

7. HGV Strassenfest 2024: Betriebsbewilligung
Der Handwerks- und Gewerbeverein Horgen (HGV) möchte am 15. Juni 2024 zum zweiten Mal ein Strassenfest durchführen, an dem sich Gewerbe und Verein präsentieren können. Das entsprechende Bewilligungsgesuch wurde unter spezifischen Auflagen vom Gemeinderat genehmigt.

8. Kreditabrechnungen: Genehmigungen
Der Gemeinderat hat die folgenden Kreditabrechnungen der in den letzten Jahren bewilligten Projekte erhalten und genehmigt:

• "Ersatzbeschaffung Spezialfahrzeug" mit Gesamtkosten von Fr. 70'365.27 und Mehrkosten von Fr. 365.27.
• "Fahrzeugersatz Iveco II" mit Gesamtkosten von Fr. 108'000.00 und Minderkosten von Fr. 8'000.00.
• "PV Anlage Rotweg (Bürgerbeteiligung)" mit Gesamtkosten von Fr. 139'468.80 und Mehrkosten von Fr. 7'468.80.
• "Anschluss Fernwärme Allmend" mit Gesamtkosten von Fr. 301'313.03 und Minderkosten von Fr. 212'686.97.
• " Anschluss Fernwärme Rainweg 11 " mit Gesamtkosten von Fr. 122'899.77 und Minderkosten von Fr. 17'100.23.
• "Hirzel Übernahme Wasserversorgung" mit Gesamtkosten von Fr. 521'616.28 und Minderkosten von Fr. 50'383.72.
• "Trafostation Amalie-Widmer-Strasse 7" mit Gesamtkosten von Fr. 372'367.23 und Mehrkosten von Fr. 12'367.23.

Gemeinderat Horgen