An der Orientierungsversammlung vom 13. Juni 2019 hat der Gemeinderat die interessierten Einwohnerinnen und Einwohner erstmals über den Projektinhalt und -ablauf der Gemeindeordnungsrevision informiert. Nach einem Gastreferat von Regierungsrat Ernst Stocker und Erläuterungen zum neuen Gemeindegesetz haben die Teilnehmenden erste Anliegen und Ideen eingebracht. Die Resultate der Orientierungsversammlung wurden protokolliert, kommuniziert und sind auf der Website www.horgen.ch/revisioninfo abrufbar.

Parallel dazu hat sich der Gemeinderat bereits intensiv mit der Frage der Einführung eines Gemeindeparlaments auseinandergesetzt und empfiehlt den Stimmberechtigten deren Ablehnung. Die Erläuterungen dazu wurden kommuniziert (siehe Verhandlungsbericht vom 21. August 2019). Grund dafür ist die Initiative "Einführung Gemeindeparlament", welche den Gemeinderat zwingt, dem Souverän die Parlamentsfrage bereits an der Urnenabstimmung vom 17. November 2019 zu unterbreiten.

Die Planung der weiteren Schritte im Mitwirkungsverfahren wird fortgesetzt. Unmittelbar nach Vorliegen des Resultats der Initiative "Einführung eines Gemeindeparlaments" lädt der Gemeinderat die interessierte Bevölkerung zu "Runden Tischen" ein.

Diese finden im Schinzenhofsaal wie folgt statt:

• Mittwoch, 20. November 2019, 19.00 bis 21.30 Uhr sowie
• Samstag, 23. November 2019, 09.00 bis 11.30 Uhr

Dies ist vorerst eine Voranzeige. Eine detaillierte Einladung folgt. Ebenso werden die Inhalte der "Runden Tische" rechtzeitig bekannt gegeben. Es ist vorgesehen, dass alle Themen an beiden Tagen zur Sprache kommen.

Weiter sei bereits heute auf eine nächste Orientierungsversammlung hingewiesen. Diese ist auf Donnerstag, 12. März 2020, 20.00 Uhr, im Schinzenhofsaal terminiert. An dieser Info-Veranstaltung wird der Gemeinderat einen ersten Entwurf einer Gemeindeordnung vorstellen, zu welchem die interessierte Bevölkerung im Rahmen eines Vernehmlassungsverfahrens Stellung nehmen kann.

Gemeinderat Horgen