1. Termine Gemeindeabstimmungen 2024: Festsetzung
2. Termine Gemeindeversammlungen 2024: Festsetzung
3. Sportlerehrung vom 11. Mai 2023
4. Revision Jahresrechnung 2022 Politische Gemeinde Horgen: Genehmigung
5. Stiftung Ortsmuseum und Chronik: Jahresbericht und -rechnung: Genehmigung
6. Feuerwehr – Ersatzbeschaffung Pionierfahrzeug Hirzel: Genehmigung
7. Genehmigte Kreditanträge
8. Jahresrechnung Wasserversorgung HTRK: Genehmigung
9. Neues Angebot SBB Gemeindetageskarten: Verzicht
10. Erteilte Baubewilligung

1. Termine Gemeindeabstimmungen 2024: Festsetzung
Die Termine der Gemeindeabstimmungen werden so angesetzt, dass sie mit den eidgenössischen und kantonalen Urnengängen zusammenfallen. Für das kommende Jahr hat der Gemeinderat die Termine für die Urnenabstimmungen wie folgt festgesetzt:

2. Termine Gemeindeversammlungen 2024: Festsetzung
Für das kommende Jahr hat der Gemeinderat die beiden obligatorischen Gemeindeversammlungen (Jahresrechnung und Budget) auf Donnerstag, 13. Juni 2024 und Donnerstag, 12. Dezember 2024 festgesetzt. Sollte eine zusätzliche Gemeindeversammlung notwendig sein, ist als provisorisches Datum der Donnerstag, 14. März 2024 und der Donnerstag, 12. September 2024 festgelegt worden.

3. Sportlerehrung vom 11. Mai 2023
Am 11. Mai 2023 wurden an der Sportlerehrung im Schinzenhof Horgner Sportlerinnen und Sportler für ihre herausragenden Leistungen im Jahr 2022 geehrt. Als Sportpersönlichkeit 2022 wurde Natalia Issler für ihre super Leistungen in der Leichtathletik ausgezeichnet. Der Gemeinderat und Pro Sport Horgen wünschen allen Sportlern weiterhin viel Erfolg!

4. Revision Jahresrechnung 2022 Politische Gemeinde Horgen: Genehmigung
Revisoren der Verwaltungsrevisionen AG, Dielsdorf, führten vom 3. bis 6. April 2023 eine umfassende Revision der Jahresrechnung 2022 der Politischen Gemeinde Horgen durch. Das Prüfungsergebnis wurde der Abteilung Rechnungswesen an der Schlussbesprechung vom 6. April 2023 und dem Gemeinderat mit dem Revisionsbericht mitgeteilt. Der positive Revisionsbericht wurde nun vom Gemeinderat genehmigt.

5. Stiftung Ortsmuseum und Chronik: Jahresbericht und -rechnung: Genehmigung
Der Gemeinderat hat die Aufsicht über die Stiftung für das Ortsmuseum und die Chronik der Gemeinde Horgen. Er hat den vom Stiftungsrat unterbreiteten Jahresbericht und die Jahresrechnung 2022 aufsichtsrechtlich genehmigt. Die Jahresrechnung wurde zuvor von den Revisoren geprüft und zur Abnahme empfohlen. Auch an der Jahresversammlung vom 14. März 2023 wurden der Jahresbericht und die Jahresrechnung genehmigt.

6. Feuerwehr – Ersatzbeschaffung Pionierfahrzeug Hirzel: Genehmigung
Mit den fast 30 Jahren ist das aktuelle Pionierfahrzeug (PIF) der Feuerwehr am Ende seiner Nutzungsdauer angekommen. Einerseits muss davon ausgegangen werden, dass in Zukunft grössere Servicearbeiten anfallen und anderseits sind gewisse Teile bereits nicht mehr verfügbar. Das aktuelle PIF wurde in den letzten Jahren Schritt für Schritt zu einem Öl- und Wasserfahrzeug (OWF) umfunktioniert. Die Feuerwehr Thalwil-Oberrieden wird aufgrund einer Konzeptänderung ihrerseits das bestehende OWF aus dem Jahr 2005 durch ein neues OWF ersetzt. Das zu ersetzende Fahrzeug kann von der Gemeinde Thalwil im Sommer 2023 für Fr. 15'000.00 übernommen werden. Der Gemeinderat hat der Fahrzeug-Ersatzbeschaffung zugestimmt und den Ausführungskredit von Fr. 16'000.00 (inkl. Fr. 1'000.00 Anpassungsarbeiten) zu Lasten des gemeinderätlichen Kreditrahmens bewilligt.

7. Genehmigte Kreditanträge
Der Gemeinderat hat die folgenden Kreditanträge (Ausführungskredite) genehmigt:

• "Schulhaus Heerenrainli – Fernwärmeanschluss": Ausführungskredit von Fr. 100'000.00 zu Lasten der Investitionsrechnung;
• "Alte Landstrasse 24 (Schinzenhof) – Sanierung Parking (Etappe 1)": Ausführungskredit von Fr. 200'000.00 zu Lasten der Investitionsrechnung;
• "Sportanlage Allmend – Entwässerung" Ausführungskredit von Fr. 437'000.00 zu Lasten der Investitionsrechnung.

8. Jahresrechnung Wasserversorgung HTRK: Genehmigung
Der Gemeinderat, dem die einfache Gesellschaft Wasserversorgung HTRK (Horgen-Thalwil-Rüschlikon-Kilchberg) der Aufsicht untersteht, hat die Jahresrechnung 2022 zur Kenntnis genommen und aufsichtsbehördlich genehmigt.

9. Neues Angebot SBB Gemeindetageskarten: Verzicht
Die Gemeinde Horgen bot ihren Einwohnerinnen und Einwohnern seit Jahren SBB Gemeindetageskarten zu einem einheitlichen Sparpreis an. Dieses Angebot läuft nun per Ende Juni 2023 aus, da die SBB entschieden hat, dieses Angebot per Ende 2023 nicht mehr anzubieten. Neu lanciert die SBB als Ersatz ab 1. Januar 2024 die "Spartageskarten Gemeinden". Beim neuen Prozess des Verkaufs von "Spartageskarten Gemeinden" handelt es sich leider um keinen medienbruchfreien Ablauf. Für die Gemeinden ist der Ablauf für den Verkauf sehr aufwändig und der bisherige Spielraum der Gemeinden fällt gänzlich weg. Ausserdem ist es nicht Sache der Gemeinden, Aufgaben der SBB zu übernehmen, welche diese aus Effizienzgründen abbauen (Schalterschliessungen). Horgen verfügt jedoch im Gegenzug über einen SBB-Schalter in Sichtweite des Gemeindehauses. Da die Bevölkerung von Horgen Beratungen und Dienstleistungen des öffentlichen Verkehrs auch dort in Anspruch nehmen kann, verzichtet der Gemeinderat auf die Einführung der SBB "Spartageskarten Gemeinde" per 1. Januar 2024.

10. Erteilte Baubewilligung
Der Gemeinderat hat die folgende Baubewilligung gemäss Projektunterlagen und unter bestimmten Auflagen und Vorbehalten erteilt:

• Imwest AG, c/o Peter und Manuela Caminada, Sanierung und Erweiterung des Wohnhauses, Abbruch bestehender Gebäude, sowie Neubau eines Wohngebäudes mit 6 Einzelgaragen auf dem Grundstück am Hüsliweg 10.

Gemeinderat Horgen