Die Stimmberechtigten der Gemeinde Horgen sind in den nächsten Wochen gefordert. Es stehen gleich mehrere Entscheidungen zu grossen Meilensteinen an. Hierzu folgt weiter unten eine aktuelle Übersicht über die anstehenden Wahlen und Abstimmungen in den nächsten Monaten. Aufgrund der aktuellen COVID-19-Pandemie werden die Stimmberechtigten gebeten, brieflich abzustimmen.

27. September 2020 (Urnenabstimmung)
An der kommenden Urnenabstimmung entscheiden die Stimmberechtigten über fünf eidgenössische, zwei kantonale und drei kommunale Vorlagen. Ausserdem stehen zwei kommunale Wahlen an.

Kommunale Vorlagen:

• Neubau Schulhaus Allmend 
  Projektgenehmigung und Kreditbewilligung

• ARA Zimmerberg 
  Projektgenehmigung und Kreditbewilligungen

• ARA Zimmerberg 
  Beitritt zum neuen Zweckverband und Genehmigung der neuen Statuten

Kommunale Wahlen:

• Ersatzwahl eines Mitglieds der Rechnungsprüfungskommission für den Rest der Amtsdauer 2018 - 2022 (1. Wahlgang)

• Ersatzwahl eines Mitglieds der Sozialbehörde für den Rest der Amtsdauer 2018 - 2022 (1. Wahlgang)

29. November 2020 (Urnenabstimmung)
An der November-Urnenabstimmung entscheiden die Stimmberechtigten über zwei eidgenössische Vorlagen und haben über den Ersatz von drei Mitgliedern der Schulpflege für den Rest der Amtsdauer 2018 - 2022 (1. Wahlgang) zu befinden. Innerhalb der gesetzten Frist sind sechs Wahlvorschläge eingegangen. Die zweite Frist von 7 Tagen läuft derzeit.

3. Dezember 2020 (Gemeindeversammlung)
Kurz nach der September-Gemeindeversammlung stehen bereits vier Geschäfte für die Gemeindeversammlung vom Dezember 2020 fest:

• Schulhaus Waldegg – Erweiterung Hartplatz für Streethockey
  Projektgenehmigung und Kreditbewilligung in der Höhe von Fr. 500'000.00

• Sennhüttenstrasse, Strassen- und Werkleitungssanierung
  Projektgenehmigung und Kreditbewilligung in der Höhe von Fr. 1'710'000.00

• Energiestrategie 2030 – Genehmigung und Kreditbewilligung für die Jahre 2021 - 2024 in der Höhe von insgesamt Fr. 1'200'000.00

• Budget 2021 Politisches Gemeindegut und Festsetzung Steuerfuss
  Genehmigung

Die Informationen über das Budget 2021 sind auf Anfang Oktober terminiert.

7. März 2021 (Urnenabstimmung)
Nachdem der Bezirksrat im Nachgang auch das Rücktrittsgesuch von Doris Klee gutgeheissen hat, ist die Ersatzwahl für das vierte Schulpflegemitglied für den Rest der Amtsdauer 2018 - 2022 (1. Wahlgang) auf den 7. März 2021 terminiert. Das Inserat wird Anfang Oktober 2020 publiziert.

Ausblick: Nebst der geplanten Abstimmung über die neue Gemeindeordnung sind bereits verschiedene weitere Geschäfte und Wahlen bekannt (Ersatzwahl in der ev.-ref. Kirchenpflege, Erneuerungswahlen Friedensrichteramt und Bezirksrat sowie mehrere Zweckverbandsstatutenrevisionen).

Die obenstehende Auflistung über die Abstimmungen und Wahlen hat keinen Anspruch auf Vollständigkeit und kann im Laufe der Zeit angepasst oder ergänzt werden.

Personelles
Aus gesundheitlichen Gründen kann Carla Loretz ihre behördliche Tätigkeit als Schulpräsidentin und Ressortvorsteherin seit dem 7. September bis Ende Oktober 2020 nicht wahrnehmen. Somit sind, zusammen mit Doris Klee, Schulpflegerin, leider bereits zwei Mitglieder in der Schulpflege derzeit krankgeschrieben. Der Gemeinderat wünscht gute Besserung.

Gemeinderat Horgen