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Protokoll der Gemeindeversammlung vom 19. Juni 2008

24. Juni 2008
Das Protokoll über folgende Geschäfte der Gemeindeversammlung vom 19. Juni 2008 liegt ab Mittwoch, 25. Juni 2008, im Gemeinderatssekretariat, Gemeindehaus Büro 501, zur Einsicht auf.
Gemeinderat

1
Aufwertungsmassnahmen im Zentrum „Schinzenhof“ – Teil 1 - genehmigt

2
Totalrevision der Pensionskassenstatuten der Gemeinde Horgen - genehmigt

3
Masterplan Energie - genehmigt

4
Teilrevision der Nutzungsplanung Horgen: Förderung von Minergie-Bauten - genehmigt

5
Genossenschaftlicher Wohnungsbau

a) Verkauf „unteres Hüenerbüel“
b) Baurechtsvertrag „mittleres Hüenerbüel“

Beide Geschäfte sind genehmigt worden; sie sind der nachträglichen Urnenabstimmung zu unterbreiten.

6
Privater Gestaltungsplan Baumschule Rusterholz AG – Das Geschäft ist zurückgezogen worden.

7
Privater Gestaltungsplan Stäubli Areal Ost - genehmigt

8
Abnahme der Jahresrechnung 2007 Politische Gemeinde Horgen (inkl. Rechenschaftsbericht 2007 Jugendpolitik Horgen) - genehmigt

9
Bauabrechnungen: - genehmigt

  • Schulliegenschaften: Schulhaus Bergli, Fensterersatz
  • Schulliegenschaften: Turnhalle Schulhaus Rainweg, Ersatz Fenster und Bodenbelag
  • Liegenschaften: Sportbad Käpfnach, Erneuerung Versorgungsleitungen
  • Liegenschaften: Sportbad Käpfnach, diverse Sanierungen inkl. Behindertenzugang
  • Bauamt: Teilrevision des kommunalen Verkehrsrichtplans
  • Tiefbau, Strassenwesen: Neugestaltung und Aufwertung der Asylstrasse im Umfeld des Spitals Zimmerberg
  • Tiefbau, Strassenwesen: Tödistrasse, Anpassung der Einmündung in die Oberdorfstrasse
  • Umwelt, Gesundheit: Neues Gemeinschaftsgrab Friedhof Horgen
  • Gemeindewerke: Neuer Werkhof (inkl. Vorprojekt)
  • Liegenschaften: Gemeindehaus, Umnutzung Geschosse C und E
Allen Einbürgerungen wurde zugestimmt:

10
Ajeti Ilmi mit seiner Ehefrau und zwei minderjährigen Kindern, serbisch-montenegrinische Staatsangehörige

11
Eshoo geb. Seresr Lina, irakische Staatsangehörige

12
Estrella Ramirez José Antonio, dominikanischer Staatsangehöriger

13
Khangsar Yangdon, tibetischer Herkunft

14
Muhtari Nijazi, mazedonischer Staatsangehöriger mit seiner Ehefrau, australische Staatsangehörige und zwei minderjährigen Kindern

15
Papic geb. Kafadar Vlatka, kroatische Staatsangehörige

16
Pavlovic Zeljko mit seiner Ehefrau und einem minderjährigen Kind, serbisch-montenegrinische Staatsangehörige

17
Preradovic Marinko mit seiner Ehefrau, bosnisch-herzegowinische Staatsangehörige

18
Ramnobaja Valton, serbisch-montenegrinischer Staatsangehöriger

19
Schlehuber geb. Bayani Babette Socorro, philippinische Staatsangehörige

20
Shkodra Mefail, serbisch-montenegrinischer Staatsangehöriger

21
Virgilio Carmine mit seiner Ehefrau, italienische Staatsangehörige

22
Wangkang Tsering Phuntsok mit seiner Ehefrau und einem minderjährigen Kind, tibetischer Herkunft


Gegen diese Beschlüsse der Gemeindeversammlung kann ein Stimmrechtsrekurs wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen, von dieser Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich beim Bezirksrat Horgen erhoben werden.

Im Übrigen kann gegen diese Beschlüsse Gemeindebeschwerde im Sinne von § 151 Abs. 1 Gemeindegesetz erhoben werden; diese ist innert 30 Tagen, von dieser Veröffentlichung an gerechnet, schriftlich an den Bezirksrat zu richten. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat die unterliegende Partei zu tragen.

Die Rekurs- oder Beschwerdeschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen.

Begehren um Berichtigung des Protokolls können in Form eines Rekurses innert 30 Tagen ab Beginn der Protokollauflage erhoben werden.

Gemeinderat Horgen

Zugehörige Objekte

Name
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