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Aus den Verhandlungen des Gemeinderats Horgen

28. Juni 2012
Weiterer Schritt im Hinblick auf eine kommunale Immobilienstrategie
Als externes Legislaturziel 2010 bis 2014 hat sich der Gemeinderat bezüglich der kommunalen Liegenschaften vorgenommen, eine langfristige Kaufs-, Verkaufs- und Unterhaltsstrategie festzulegen. Gleichzeitig gilt es das Nutzungspotential zu eruieren und die Liegenschaften optimal zu bewirtschaften. Im Anschluss an eine durchgeführte Zustandsanalyse aller Liegenschaften sowie an die Einführung der entsprechenden Software (Stratus) hat der Gemeinderat dem nächsten Schritt im Hinblick auf eine Immobilienstrategie zugestimmt. Zusammen mit einer externen Fachstelle wird eine Arbeitsgruppe die Immobilienstrategie erarbeiten. Dazu ist ein Kredit von Fr. 45'000.00 zulasten der Investitionsrechnung bewilligt worden.

Termine der Gemeindeversammlungen 2013 festgesetzt
Der Gemeinderat hat bereits die Termine für die Gemeindeversammlungen des kommenden
Jahrs angeordnet. Folgende Daten sind vorzumerken:
  • 13. Juni 2013
  • 12. Dezember 2013
Provisorisch bzw. bei dringlichen Geschäften stehen zwei weitere Daten zur Verfügung:
  • 14. März 2013
  • 12. September 2013

Brigitte Büchel löst Robert Zwahlen als Leiterin des Tödiheims ab
Robert Zwahlen verlässt das Tödiheim per Ende Juli 2012 und tritt in den Ruhestand. Das Altersheim bietet cirka 78 Betreuungsplätze und 35 Vollzeitarbeitsplätze, die sich auf rund 50 Personen verteilen. In seiner Tätigkeit als Leiter Altersheim und Pflegedienst in Personalunion hat Robert Zwahlen in den vergangenen 12 Jahren das Angebot und die Qualität des Altersheimes wesentlich mitgeprägt. Mit Brigitte Büchel tritt eine ausgewiesene Fachperson seine Nachfolge als Leiterin des Altersheimes am 1. Juli 2012 an. Die neue Pflegeheimleiterin war die letzten elf Jahre für die Diakonie Nidelbad tätig. Zuerst leitete sie das Pflegezentrum Erlenhof, um ab 2007 zusätzlich die Leitung des Pflegezentrums Nidelbad zu übernehmen. Einen Monat später, am 1. August 2012, wird Sabine Hickert die Leitung des Pflegedienstes übernehmen. Sabine Hickert hat sich nach der Wirtschaftsmatura zur dipl. Pflegefachfrau ausbilden lassen.

Genehmigung des Spitex-Jahresabschlusses 2011
Die Gemeinde Horgen hat im 2011 die Führung der Spitex übernommen. Der Jahresabschluss weist eine konstante Nachfrage nach Dienstleistungen der Spitex auf. Insgesamt sind über 20‘000 Stunden in Rechnung gestellt worden. Bei einem Aufwand von Fr. 2‘263‘606.71 und einem Ertrag von Fr. 2‘201‘354.65 ergibt dies einen Aufwandüberschuss von Fr. 62‘252.07. Mit der Einführung der Pflegefinanzierung sind ferner die bisherigen Kantonsbeiträge in der Grössenordnung von rund Fr. 160‘000.00 weggefallen. Die Betriebsrechnung und die Bilanz sind von einer externen Revisionsstelle geprüft und als dem Gesetz entsprechend positiv beurteilt worden.

Kinder- und Erwachsenenschutzrecht
Das bisherige Vormundschaftsrecht wird auf den 1. Januar 2013 wesentlich verändert. Kernstück dieser Anpassungen ist die Professionalisierung der Behördenorganisation. Die kommunalen Vormundschaftsbehörden werden durch regionale, interdisziplinär zusammengesetzte Fachbehörden ersetzt. Im Bezirk Horgen übernimmt der bestehende Zweckverband Soziales Netz Bezirk Horgen SNH diese neue Aufgabe. Der Gemeinderat hat den erweiterten Zweckverbandsstatuten zugestimmt. Der Zweckverband SNH rechnet mit Investitionskosten von rund 1,3 Mio. Franken; der Anteil der Gemeinde Horgen beträgt Fr. 255‘960.00. An die errechneten Betriebskosten von Fr. 542‘000.00 für das laufende Jahr hat Horgen einen Anteil von Fr. 102‘800.00 zu bezahlen. Die Ausgaben sind als gebundene Ausgaben zulasten der Investitions- bzw. der Laufenden Rechnung 2012 bewilligt worden. Voraussetzung sind analoge Beschlüsse der andern Bezirksgemeinden.

Baubewilligungen
  • Winfried Machnik, Horgen, Neubau von 2 Parkplätzen mit Stützmauern, Erlenstrasse 37
  • Allmend-Korporation, Horgen, Abbruch des 2-Familienhauses sowie Neubau eines Mehrfamilienhauses mit 8 Wohnungen und UN-Garage, Bergstrasse 4
  • Alfred Wermelinger, Horgenberg, Verkleinerung des bestehenden Hühnerhauses, Maurenmoosstrasse 54b
  • Herbert und Lou Plank, Horgen, Ersatz der Eibenhecke durch eine Sichtschutzmauer aus Beton, Kummrütistrasse 58
  • Tertianum AG, c/o Hemmi Fayet Architekten AG ETH SIA, Zürich, Umnutzung der Alterswohnungen im 2. OG zu Pflegezimmern, Asylstrasse 18  

Ferner hat der Gemeinderat...

  • Rahel Schadegg per 1. Juni 2012 zur stellvertretenden Leiterin Zivilstands- und Bestattungsamt ernannt.
  • für die Erneuerung der 44-jährigen Fensterfront bei der Bäckerei und dem Blumenladen im Gemeindehaus einen Kredit von Fr.180‘000.00 zulasten der Investitionsrechnung bewilligt.
  • das Projekt Siedlungs- und Wohnassistenz bis zum 31. Dezember 2013 verlängert. Die in dieser Funktion eingesetzte Person wirkt einerseits im Alterszentrum Baumgärtlihof als Ansprechperson für die Bewohnerinnen und Bewohner. Andererseits betreut und unterstützt sie Seniorinnen und Senioren, welche im Pilotquartier in ihren eigenen Wohnungen leben.
  • für die Ingenieurarbeiten im Rahmen der Projektierung eines Kreisels „Stocker-, Einsiedler-, Oberdorfstrasse“ einen Projektierungskredit von Fr. 79'000.00 zu Lasten der Investitionsrechnung bewilligt und den Ingenieurauftrag an das Ingenieurbüro Flückiger + Bosshard AG, Zürich, vergeben.

Gemeinderat Horgen